 RSS-Feed
|
|
|
Die Piratenpartei Jena informiert und kommentiert aktuelle Geschehnisse in der Politik auf Bundes-, Landes- und lokaler Ebene.
|
|
jena piratenpartei piraten piraten-jena partei
|
|
Hinzugefügt am 26.05.2010 - 12:21:02 von redak77
|
|
|
|
http://jena.piraten-thueringen.de
|
|
|
|
RSS-Feed - Einträge
|
|
|
|
|
|
|
Jena. In der Akademikerstadt, dem Leuchtturm im Osten, bestehen teilweise miserable Breitbandverbindungen. Oftmals herrschen in den zentralen Ortsteilen mit hoher Einwohnerkonzentration Geschwindigkeiten im Bereich von DSL 1000 bis 2000. Zum Teil können gar keine neuen Telefon-Anschlüsse vergeben werden, da das vorhandene Netz bereits überlastet ist. Einen kleinen Einblick bietet diese von Jenaer Bürgern mit über 150 Standorten befüllte Übersichtskarte:
Breitbandkarte Jena auf einer größeren Karte anzeigen
Am Donnerstag, dem 14. Oktober 2010, tagt der Stadtentwicklungsausschuss im Plenarsaal des Rathauses Jena. Im Tagesordnungspunkt 3 wird als erstes inhaltliches Thema "Breitband-Anschluss für das Stadtgebiet Jena" behandelt. Durch Initiative einiger Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses wird bei diesem Punkt ein Vertreter der Jenaer Piratenpartei unseren Standpunkt darlegen und die technischen, sowie gesellschaftlichen Hintergründe beleuchten.
Parteiübergreifend läuft seit dem 23. August 2010 eine öffentliche Onlinepetition "zur Verbesserung der Internetinfrastruktur in Jena". Bisher haben über 170 Jenaer ihren Willen durch eine Unterschrift ausgedrückt. Die Stadt kann ihre Augen nicht länger vor der Situation verschließen und muss sich den Zielen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie annehmen. Hiernach sollen bis 2014 weitreichend im Deutschen Bundesgebiet Verbindungsanschlüsse im 50 Megabit-Bereich erreicht werden.
Eine hohe Anzahl an Gästen wird den zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses geladenen Vertretern der Stadtverwaltung die Dringlichkeit der Thematik "Bessere Breitbandverbindung" Ausdruck verleihen. Daher rufen die PIRATEN Jena dazu auf, am Donnerstag ab 17 Uhr an der öffentlichen Sitzung im Rathaus teilzunehmen.
|
|
13.10.2010 - 11:46:09
|
|
http://jena.piraten-thueringen.de/node/169
|
|
|
|
|
|
|
Piraten in Jena entsetzt über gewaltätige Ausschreitungen der Polizei in Stuttgart
Mit Entsetzen und Trauer haben viele Jenaer Piraten die gestrige Meldung über die gewaltsamen Ausschreitungen der Polizei in Stuttgart vernommen. Mit Tränengas, Pfefferspray und Wasserwerfern wurden friedlich demonstrierende Gegner des umstrittenen Stuttgart 21-Projektes ihres Rechtes auf gewaltlosen Widerstand beraubt. Nachrichtenagenturen sprechen von über 100 Verletzten, darunter auch viele Kinder und Jugendliche.
Man kann geteilter Meinung bezüglich eines Infrastrukturprojektes sein, aber eine gewaltsame Auflösung von demonstrienden Bürgern widerspricht eindeutig unseren Vorstellung von gelebter Demokratie und Bürgerbeteiligung. Die polizeilichen Maßnahmen bewegen sich weit außerhalb der rechtlichen Rahmenbedingungen die primär immer noch auf den Schutz und die Sicherheit der Bürger abzielen.
Einmal mehr zeigt sich die Hilflosigkeit des Staates gegen demokratisch agierende Bürger.
Heute Abend findet eine Mahnmache um 20 Uhr vor der Stadtkirche in Jena statt, um den Verletzten zu Gedenken und um ein Zeichen zu setzen, das Gewalt keine Lösung für einen demokratischen Staat ist.
|
|
01.10.2010 - 14:54:30
|
|
http://jena.piraten-thueringen.de/node/168
|
|
|
|
|
|
|
Der Ausbau der Breitbandanbindung in Jena ist ein Thema, das den Jenaer Piraten besonders am Herzen liegt. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir, dass es jetzt eine AG Breitband in Jena gibt und dieses Thema im Stadtrat und im Stadtentwicklungsauschuss behandelt wird. Der veröffentlichte Bericht der AG Breitband kann allerdings nur ein erster Schritt auf dem Weg zu einer besser vernetzten Stadt sein und offenbart, wie groß der Nachholbedarf ist, den Jena in diesem Bereich noch hat. Dabei sind die Zielvorgaben eigentlich klar. Die Bundesregierung hat in ihrer Breitbandstrategie konkrete Ziele formuliert:
- Bis spätestens Ende 2010 sollen flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein.
- Bis 2014 sollen für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen, mit dem Ziel, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse möglichst bald flächendeckend verfügbar zu haben.
Quelle: http://www.zukunft-breitband.de/BBA/Navigation/breitbandstrategie.html
Weiterlesen
|
|
29.09.2010 - 09:02:24
|
|
http://jena.piraten-thueringen.de/node/167
|
|
|
|
|
|
|
Jena. Die örtliche Kreisverband der Piratenpartei Deutschland veröffentlichte am 13. September 2010 einen offenen Brief an den Jenaer Oberbürgermeister Herrn Dr. Albrecht Schröter bezüglich Videoüberwachung in Jena.
In diesem Brief werden 8 wichtige Fragen zu Verantwortlichkeiten, Überprüfung der Anlagen, Datenschutz, Speicherdauer und Erkenntnissen der Überwachung gestellt. Der Brief kann hier im pdf-Format nachgelesen werden. Die im Text genannten Fotos finden sich an folgender Stelle: Nr1, Nr2 und Nr3.
Nachfolgend der vollständige Brieftext:
Offener Brief an den Oberbürgermeister Herrn Dr. Albrecht Schröter
zur „Videoüberwachung in Jena“
Sehr geehrter Herr Dr. Schröter,
nach Ansicht von Wissenschaftlern ist es sehr fraglich, ob Überwachungstechnik den Alltag sicherer macht oder ob es sich dabei nicht vielmehr um symbolische Installationen handelt, die Sicherheit demonstrieren sollen und bestenfalls im Nachhinein in Einzelfällen zur Aufklärung von Straftaten geeignet sind [1]. So wurde eine Studie zur Evaluation der Videoüberwachung in U-Bahnstationen der Berliner Verkehrsbetriebe 2007 vorzeitig abgebrochen, als die Ergebnisse zeigten, dass die Kriminalitätsrate trotz der Überwachung sogar angestiegen war [2]. Der erwartete präventive Effekt war also ausgeblieben.
Zum Schutz der Privatsphäre der Bürger ist der Einsatz von Videoüberwachung im öffentlichen und privaten Bereich zudem mit hohen datenschutzrechtlichen Anforderungen verbunden. Diese sinnvollen Bestimmungen werden beim Einsatz von Videoüberwachung oft missachtet. So zeigte eine Untersuchung des Landesbeauftragten für den Datenschutz in Niedersachsen, dass von knapp 3500 überprüften Geräten 99% massive diesbezügliche Mängel aufwiesen [3].
Auch in Jena gibt es im gesamten Stadtgebiet Kameras, die offensichtlich zu Überwachungszwecken installiert wurden. Damit werden Straßen, öffentliche Plätze, Eingangsbereiche von Gebäuden, Straßenbahnen, Gaststätten, Geschäfte, Bibliotheken und andere Einrichtungen überwacht. Die erwähnten Erkenntnisse aus einem anderen Bundesland lassen vermuten, dass es auch bei der Videoüberwachung in Jena Mängel hinsichtlich des Einsatzes, der Dokumentation, der Speicherdauer und der Kennzeichnungspflicht gibt.
Daraus resultierend stellen sich folgende Fragen:
1. Wie viele Kameras privater und öffentlicher Betreiber gibt es derzeit in Jena?
2. Wie viele Kameras werden in Jena von städtischen Eigenbetrieben bzw. Betrieben mit städtischer Beteiligung unterhalten?
3. Werden in Jena durch städtische Behörden Videoüberwachungsanlagen standardmäßig erfasst und auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft?
4. Existieren derzeit Maßnahmen oder werden Maßnahmen geplant, die präventiv den mißbräuchlichen Einsatz von Videoüberwachung in Jena verhindern und die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen gewährleisten?
5. Wie viele der in Jena vorhandenen Videoüberwachungsanlagen speichern Daten, wie lange werden diese aufgezeichneten Daten gespeichert, und wer hat Zugriff auf das Material?
6. In wessen Verantwortungsbereich liegen die Kameras, die in Jena Straßen bzw. Straßenkreuzungen überwachen, und von welcher Stelle werden die Daten verarbeitet und gespeichert? (siehe z.B. Fotos Nr. 1 und 2)
7. Sieht die Stadt Handlungsbedarf bei Videokameras mit technischen Funktionalitäten, die über die rein optische Überwachung hinausgehen (z.B. Schwenkbarkeit, Zoom, Aufzeichnung von Ton)? (siehe z.B. Foto Nr. 3)
8. In welchem Umfang wird der öffentliche Nahverkehr in Jena videoüberwacht und gibt es Erkenntnisse über den Sicherheitsgewinn durch die Einführung dieser Maßnahmen?
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Eckart
Vorstandsvorsitzender
Kreisverband Jena
Piratenpartei Deutschland
[1] Aussage von Wahlbrink, Joachim; Landesdatenschutzbeauftragter Niedersachsen – http://www.lfd.niedersachsen.de
[2] Hempel, Leon/ Alisch, Christian; Evaluation der 24-Stunden-Videoaufzeichnung in U-Bahnstationen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Zwischenbericht 2006
[3] Wahlbrink, Joachim; Zahlreiche Rechtsverstöße bei der Videoüberwachung – http://www.lfd.niedersachsen.de/live/live.php?navigation_id=13110&articl..., Artikel vom 24.04.2010
|
|
13.09.2010 - 13:34:53
|
|
http://jena.piraten-thueringen.de/node/161
|
|
|
|
|
|
|
Am 29. August 2010 schlossen 18 Uhr die Wahllokale für die Ortsteilbürgermeister- und Ortsteilratswahlen für Jena-Zentrum, Jena-West, Jena-Süd und die Kernberge. Die 3 Kandidaten der PIRATEN Jena waren Wieland Rose (Zentrum), Carsten Eckart (West) und Oliver Schimratzki (Süd). Insgesamt gingen 5.000 Bürger Jenas wählen, was auf die Ortsteile bezogen eine durchschnittliche Wahlbeteiligung von ca. 21 % bedeutet.
Gegen 22 Uhr standen die Ergebnisse fest: Wieland Rose konnte mit 2,71 % in den Ortsteilrat Jena-Zentrum einziehen. Carsten Eckart erreichte 2,83 % und ist damit Mitglied im Ortsteilrat des Westviertels. Die 2,29 % von Oliver Schimratzki reichten leider nicht aus, um den Ortsteilrat von Jena-Süd zu bereichern.
Da in keinem der vier Ortsteile ein Bürgermeisterkandidat eine Mehrheit erreichen konnte, finden in 2 Wochen Stichwahlen statt. Danach werden sich die Ortsteilräte konstituieren - die Kandidaten der Jenaer Piratenpartei werden die Bürger Jenas selbstverständlich über die Geschehnisse in den Räten auf dem Laufenden halten.
Zu den gemeinsamen Zielen von Wieland Rose und Carsten Eckart zählen unter anderem eine erhöhte Bürgerbeteiligung an lokaler Politik, Ausbau der Breitbandinfrastruktur und ausführliche Berichterstattungen über die Tätigkeiten der Ortsteilräte. Detaillierte Ausführen finden sich zeitnah auf www.piraten-jena.de.
|
|
30.08.2010 - 00:25:22
|
|
http://jena.piraten-thueringen.de/node/155
|
|
|
|
|
|
|
Am 29.08.2010 finden in Jena erstmals in Jena-Zentrum, Jena-West, Jena-Süd und Kernberge Wahlen zum Ortsteilbürgermeister und für den Ortsteilrat statt. In 3 der 4 neuen Ortsteilräte wollen die Piraten zukünftig Politik vor Ort aktiv mitgestalten.
Mit dem Vorstandsvorsitzenden der Piraten in Jena, Carsten Eckart (21), und Oliver Schimratzki (26), dem stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden, haben sich gleich zwei Vorstandsmitglieder bereit erklärt zukünftig die Anliegen der Bürger vor Ort zu vertreten.
Weiterlesen
|
|
26.08.2010 - 21:45:06
|
|
http://jena.piraten-thueringen.de/node/154
|
|
|
|
|
|
|
Am 29. August finden die Ortsteilbürgermeister- und Ortsteilratswahlen 2010 für Jena-Zentrum, Jena-West, Jena-Süd und die Kernberge statt. Auf Jena.de finden sich rechts die Einteilungen der Ortsteile und alle Kandidaten, sodass sich jeder Bürger über seine Wahlmöglichkeiten informieren kann.
3 Mitglieder des Kreisverbandes Jena der Piratenpartei Deutschland treten je in Jena-Zentrum, Jena-West und Jena-Süd als Ortsteilratsmitglied zur Wahl an.
Der Kandidaten für 2010
Jena-Zentrum: Wieland Rose - Video
Jena-West: Carsten Eckart - Video - www.carsten-eckart.de
Jena-Süd: Oliver Schimratzki - Video
Weiterlesen
|
|
24.08.2010 - 14:32:42
|
|
http://jena.piraten-thueringen.de/otr2010
|
|
|
|
|
|
|
Google Street View ist eine Erweiterung des kostenlosen Kartendienstes Google Maps und stellt Fotos von Straßen, Häusern und auch Personen zur Verfügung, die mit den Kartendaten verknüpft sind.
So kann eine Strasse im Computer nicht nur wie bei einer Karte von oben betrachtet werden, sondern man sieht die Umgebung, als wenn man die Strasse entlang laufen würde. So können beispielsweise Hotels angezeigt und per Google Street View überprüft werden, ob das Aussehen des Hotels auch der Beschreibung entspricht.
Google fotografiert zur Erstellung von Street View mit eigens dafür ausgestatteten Fahrzeugen die gesamte Umgebung und führt diese Bilder dann zusammen. Im Internet sind die zusammengefügten Bilder als Panorama für unzählige Punkte in Deutschland abrufbar.
Street View soll in Deutschland noch 2010 gestartet werden, für den Anfang werden die Ansichtsdaten von 20 Großstädten online gestellt. Weitere Städte sollen nach und nach folgen.
Widerspruch
Wer als Eigentümer oder Mieter eines Gebäudes nicht möchte, dass dieses in Google Street View auftaucht, muss Widerspruch einlegen. Google hat dafür eine Frist von 4 Wochen eingeräumt die bereits läuft. Der Widerspruch kann auch nach dieser Frist noch eingelegt werden, dann besteht allerdings die Gefahr, dass die betroffenen Gebäude zum Start des Street View Dienstes noch unverpixelt online zu finden sind.
Weiterlesen
|
|
18.08.2010 - 11:42:26
|
|
http://jena.piraten-thueringen.de/node/151
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Unser RSS-Feed
Natürlich haben wir auch einen eigenen RSS-Feed den Sie abonnieren können ...
|
|
Suche
|
|
Login
|
|
|
|
|
|
Kategorien
|
|
Sponsor
|
|
|
